Nach dem Angriff der Hamas auf Israel hat der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Thierry Breton, TikTok wegen der Verbreitung von Desinformationen stark kritisiert. Damit reiht sich das beliebte Kurzvideo-Netzwerk in die Liste der von Breton beanstandeten Plattformen ein, zuvor hatte er bereits Twitter und Facebook dazu aufgefordert, effektive Maßnahmen gegen Desinformationen zu ergreifen.
TikTok auf dem Prüfstand: EU-Kommissar mahnt zu mehr Aktivität im Gaza-Konflikt
Gemäß Berichten hat Thierry Breton, der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, den CEO von TikTok angewiesen, innerhalb von 24 Stunden verstärkte Maßnahmen zur Entfernung illegaler und schädlicher Inhalte von der Plattform zu ergreifen. TikTok muss den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen und Desinformationen konsequent bekämpfen. Andernfalls droht dem Unternehmen eine empfindliche Geldstrafe. Mit dieser Verwarnung schließt sich TikTok anderen Plattformen an, die von Breton wegen ihrer unzureichenden Aktivitäten im Gaza-Konflikt ermahnt wurden.
Plattformen wie Google, Facebook und TikTok im Fokus
In Deutschland gewinnt der Kampf gegen Hass und Hetze im Internet immer mehr an Bedeutung. Obwohl eine nationale Meldepflicht für strafrechtlich relevante Inhalte auf großen Plattformen wie Google, Meta, TikTok und Twitter zunächst als unwahrscheinlich angesehen wurde, setzt die Politik hierzulande weiterhin auf ein ganzheitliches Vorgehen gegen diese Herausforderung.
Mit dem bereits in Deutschland geltenden Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird deutlich, dass die deutsche Justiz eine klare Linie gegen Hass im Netz verfolgt. Das Bundesamt für Justiz ergreift bereits Maßnahmen, indem es Bußgeldverfahren gegen Plattformen wie Telegram und X fortsetzt, um ein Zeichen zu setzen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Deutsche Justiz fordert aktives Vorgehen gegen Hass im Netz
Das deutsche Justizministerium macht deutlich, dass ein umfassender Ansatz im Kampf gegen Hass im Internet von entscheidender Bedeutung ist. Es reicht nicht aus, nur einzelne Plattformen zu ermahnen oder Bußgelder zu verhängen. Stattdessen müssen alle großen Plattformen ihre Verantwortung übernehmen und aktiv gegen Desinformationen und Hassbotschaften vorgehen.
Die aktuelle Kritik an TikTok und anderen Plattformen zeigt, dass der Kampf gegen Desinformationen und Hass im Netz weiterhin von großer Bedeutung ist. Die Forderung nach verstärkten Maßnahmen seitens der EU-Kommissare und der deutschen Justiz ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Nur durch ein gemeinsames und konsequentes Vorgehen können wir eine sicherere und vertrauenswürdigere Online-Umgebung schaffen.
